Andreas Jost ärgert sich über die Birsfelder Durchfahrtskontrolle. Zweimal erhielt er eine Busse, obwohl er das Teilfahrverbot an der Hardstrassenicht durchfahren hat. «Das kann nicht sein!», sagt er.

Jost musste mehrmals zur Rubag in Birsfelden – er unterstützt seine Vermieterin bei der Reparatur eines Baggers. Die Rubag vermietet Baumaschinen, Anhänger und Container. Die Liegenschaft befindet sich gleich am Kreisel bei der Hard- und der Birsfelderstrasse, wo eine Kamera die Nummernschilder durchfahrender Autos registriert.

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Jost kommt aus dem Laufental. Von der Birseckstrasse bog er über die Hauptstrasse in die Hardstrasse ein. Am Ende der Strasse lenkte er sein Fahrzeug auf den Parkplatz der Rubag und lud dort ab. «Das Wegfahren vom Parkplatz wurde dann fälschlicherweise als Einfahrt registriert», vermutet Jost.

Gebüsst wurde Jost, weil er angeblich von der Einfahrt Hardstrasse (E2, beim Kreisel) zur Ausfahrt Hardstrasse (A3, an der Ecke zur Rheinfelderstrasse) fuhr – die Bussen liegen der BaZ vor. Laut Gemeindeordnung ist es verboten, von der Einfahrt Hardstrasse zur Ausfahrt Hardstrasse zu fahren – nicht aber umgekehrt.

Zur Erinnerung: Jost hat die Einfahrt Hardstrasse gar nicht durchfahren, schon gar nicht in die verbotene Richtung, sondern ist kurz vorher abgebogen respektive hinausgefahren. Er hätte also gar nicht gebüsst werden dürfen.

Gemeinde Birsfelden: Busse war «Fehler»

Die Gemeinde Birsfelden gesteht Fehler ein und gelobt Besserung: «Wir haben die Thematik schon vor einigen Wochen beim Ingenieur deponiert», sagt Gemeindeverwalter Martin Schürmann auf Anfrage. Aufgrund eines Missverständnisses sei die Korrektur aber noch nicht ausgeführt worden. «Das wird nun so rasch wie möglich nachgeholt.»

Wie es zur fehlerhaften Registrierung kam, ist einigermassen kompliziert. «Die Kamera war so ausgerichtet, dass sie die Autonummern am falschen Ort gefilmt hat», erklärt Schürmann.

Anders ausgedrückt: Die Kamera hat «zu weit» gefilmt – nämlich bis vor die Ein- respektive Ausfahrt zur Rubag. Entsprechend wurden von der Rubag ausfahrende Fahrzeuge, die Richtung Birsfelden Zentrum fuhren, registriert.

Jost könnte daher sein Geld wieder zurückerhalten: Es habe «einen Fehler» gegeben, sagt Schürmann. «Das wurde in der Zwischenzeit erkannt, und in diesem Fall wird wohl die Busse zurückgezogen werden können.»

Ähnliche Fälle gibt es laut Schürmann nur wenige. Man habe Kenntnis von zwei bis drei Fällen. Die Bussen seien jeweils zurückgenommen worden.

Eine höhere Dunkelziffer von gleichartigen Fällen schliesst er tendenziell aus. «Aus der Erfahrung würde ich sagen: eher nein.» Es habe sich gezeigt, dass vermeintlich zu Unrecht gebüsste Fahrzeuglenkende sich sehr rasch und vor allem sehr «deutlich» zum Fall meldeten und äusserten.

TCS kritisiert Birsfelden für Durchgangskontrolle

Was bei der Gemeinde Birsfelden nach bedauerlichen Einzelfällen tönt, ist für die Leiterin Politik und Kommunikation des TCS beider Basel, Birgit Kron, Teil eines grösseren Problems. Zwar sei ihr ein Fall wie jener von Andreas Jost bisher nur einmal begegnet.

Allerdings: «Immer wieder erhalten wir Reklamationen von Leuten, die gar nicht durchgefahren sind und trotzdem gebüsst wurden.» Sie erwähnt den Fall von Besuchern eines Basketballspiels oder von jemandem, der Trauergäste an einer Beerdigung nach Hause gefahren habe und trotzdem gebüsst wurde.

Jost kritisiert weniger fundamental als Kron. Er sei nicht grundsätzlich gegen die Durchfahrtskontrolle, der «Schutz von Wohngebieten» sei Pflicht einer Gemeinde. Allerdings hat er kein Verständnis dafür, wie «vorhersehbare Konflikte» von der Gemeinde übersehen worden seien, besonders was «Firmenkunden und Lieferanten» betreffe.

«Eine Lösung wäre denkbar einfach», findet er. So könne den Firmen ein Terminal zur Verfügung gestellt werden, welches Kunden und Lieferanten eine Anfahrt ohne Kostenfolge ermöglichen würde. Dadurch könne zwischen einfahrenden Fahrzeugen und Kunden unterschieden werden.

Gemeindeverwalter Schürmann kennt den Vorschlag von Andreas Jost, meint aber, dass dieser gar nicht notwendig sein wird. «Die Anpassungen sollten so möglich sein, dass sich dieses spezifische Problem innert Kürze nicht mehr stellen wird.»